von wegen klassen: insm sieht studiengebühren als geschenk für arme

- die gez- bzw. rundfunkbeitrag-zwangsfinanzierten “talkrunden” der oeffentlich-rechtlichen sind leider oft auch innerhalb ein und der selben folge einer show gleich mehrfach mit vertretern der sog. “INSM-Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft” bestueckt – erkennbar meist an besonders dreisten forderungen/”thesen”, die letztlich noch mehr verscherbeln staatlichen tafelsilbers bedeuten und vor allem noch perverseren abbau des ohnedies nur mehr mittels lupe erahnbaren sozialstaates. aber so dumpf und eigentlich hoffentlich fuer viele durchsichtig wie jetzt zum thema studiengebuehren ist uns dieser illustre club denn doch noch nicht bewusst aufgefallen:

“Schon ein Blick in die jüngste Vergangenheit würde reichen, um festzustellen, dass es mit der Behauptung, wir würden in einer Klassengesellschaft leben, nicht weit her ist. … Das liegt vor allem an der gestiegenen Beschäftigtenzahl, durch die mehr Menschen Teilhabe am Wohlstand und Aufstieg möglich ist. … Wenn nun allerorts die Studiengebühren abgeschafft werden, hilft dies finanziell schwächerer Familien kaum, da deren Kinder ohnehin nur vereinzelt studieren. Andererseits, müssen sie nun, stärker als vorher über ihre Steuern das Studium vor allem von Kindern wohlhabender Eltern von ihrem spärlichen Einkommen mitfinanzieren”

(original”verlautbarung vgl.: http://www.insm-oekonomenblog.de/9934-studiengebuhren-schaffen-chancengerechtigkeit/)

wir empfehlen, “abonnieren” sie hier bei fb die seite “http://www.facebook.com/Stoppt.die.INSM” – wenn sie es nicht ohnedies ahnen, wie die insm-sprachrohre ueberall ihr unwesen treiben, ihnen werden die sinne schwinden…

neue amnesty chefin unkritisch und unterwuerfig bzgl. missstaenden in deutschland

“Mit harter Kritik an der Bundesregierung meldet sich Selmin Çalışkan zu Wort” so die *sueddeutsche* im vorspann zu einem interview mit der neuen amnesty international generalsekretaerin. doch was man dann tatsaechlich zu lesen bekommt, ist… nicht mal ein kratzen an der oberflaeche. statt sich z.b. gegen eine generelle (weitere) militarisierung auszusprechen, plaediert sie bei der ausbildung von soldaten in afghanistan lediglich “Da muss mehr Menschenrechtsbildung auf dem Lehrplan stehen” oder in bezug auf waffenhandel “eine rechtlich verbindliche Menschenrechtsklausel für Rüstungsexporte” statt selbige generell zu verurteilen.
den viel zitierten vogel schiesst calıskan aber mit zwei anderen punkten ab.
- zum einen bei einer frage der “kollegen” in bezug auf gaucks besuch des UN-menschenrechtsrats, wo er “die Rolle der NGOs hervorgehoben” habe – ob der “Präsident ein Verbündeter” sei. da antwortete sie “Joachim Gauck ist schon aufgrund seiner Vita besonders sensibel, wenn es um Freiheits- und Menschenrechte geht. Er zeigt bisher großes Engagement in dieser Frage. Jetzt muss die Bundesregierung nachlegen…”
wie sensibel dieser mann ist, hat er u.a. juengst im zusammenhang mit der qua-ausladung von frau tasköprü bewiesen (vgl.: http://www.facebook.com/dasZOB/posts/218914378248398), wenn ihm menschenrechte am herz liegen koennte er – und das sollte erst recht auch aufgabe und selbstverstaendnis von amnesty sein – tagtaeglich fuer frieden in der welt kaempfen, militarisierung, waffenexporte anprangern etc. pp.
- zum anderen zu einer erfreulich wenig impliziten frage der *SZ*, ob amnesty sich vielleicht nicht nur “primär um Menschenrechte im Ausland” kuemmern sollte. dazu antwortet sie “…Wir werden aber auch in Deutschland tätig. Schon vor einigen Jahren hat Amnesty exzessive Polizeigewalt in Deutschland thematisiert und die Kennzeichnungspflicht gefordert. Da gibt es in der Tat noch viel zu tun, nicht nur wegen des Falles von mutmaßlicher Polizeibrutalität in München…”
ganz abgesehen davon, dass sogar in berlin wo kennzeichnungspflicht nominell gegeben ist diese perverserweise NICHT fuer u.a. an bahnhoefen agierenden bundespolizisten gilt und ebenso auch bei gefuehlt jeder zweiten demo “auswaertige” kollegen ohne nummern auflaufen: was meint calıskan mit MUTMASSLICHER “Polizeibrutalität in München”?!? nicht mal die staatlichen behoerden bestreiten im fall teresa z. (http://www.facebook.com/dasZOB/posts/156194557868578) dafuer verantwortlich zu sein, dass einer buergerin u.a. die augenhoehle gebrochen wurde, wenngleich nach der perversen lesart die frau selbst schuld war. statt nicht nur die offenkundige gewalt die in der zelle passiert ist explizit zu verurteilen haette calıskan explizit darauf hinweisen muessen, dass dieses opfer von polizeigewalt auch nach dem vorfall offenkundig mit “hausbesuchen” muerbe bzw. unmoeglich gemacht werden soll.

gustl mollath – auch rotarier verstrickt?

mitte november letzten jahres hatten wir hier erstmals auf die undurchschtigen verstrickungen von u.a. politik, justiz und banken im zusammenhang mit dem perversen umgang und der freiheitsberaubung nebst stigmatisierung von GUSTL MOLLATH (d…essen frau bei der hypovereinsbank in schwarzgeldgeschaefte verwickelt war) hingewiesen und ihnen u.a. eine onlinepetition ans herz gelegt. zu den ungeheuerlichen ablenkungsmanoevern die sich zu diesem fall im letzten jahr insb. zeit und spiegel (vgl.: http://www.facebook.com/dasZOB/posts/130741023751031) geleistet haben, passt es leider, dass sich hierzulande anscheinend wirklich noch immer kein namhaftes medium an die moeglichen verstrickungen insb. auch der “rotarier” in dieser geschichte herantraut – obgleich eben spaetestens seit der dreisten spiegel-propaganda auch jedem bekannt sein muss, dass mollath gerade dort gravierendes unrecht ausgemacht hat. immerhin nennt das hamburger nachrichtenmagazin^^ diesen elitaeren club in einer speoettisch dargebotenen aufzaehlung aus der vermeintlich ach so kruden, mit 106 seiten ja auch schon formal wirklich absolut  unbaeandigen^^ streitschrift mollaths, die deutsche gerichte vermeintlich so ueberfordert haetten.
seit 27.02.2006 ist dieser mann nun – offenkundig weil er manchen kreisen im weg oder zumindest extrem laestig war – einem leben in “freiheit” beraubt.  also in kuerze seit SIEBEN jahren aufgrund von rechtsbeugung weggesperrt! und obwohl insb. dank der berichterstattung von report mainz und der sueddeutschen (durch die auch wir erst auf die geschichte aufmerksam wurden) das thema weit gestreut wurde, was sogar kurz dazu fuehrte, dass herr seehofer sich bemuessigt fuehlte, formal ein paar markige worte zu sprechen, scheint sich unser staat mit einer juristischen aufarbeitung gezielt zeit zu lassen. zwar hat inzwischen einer der anwaelte mollaths wiederaufnahme des verfahrens beim landgericht in regensburg beantragt – aber aus der oeffentlichen diskussion, erst recht aus der medialen berichterstattung ist dieser grausige skandalfall und die damit verbundene offenkundige vertuschung von welch gewichtigen verstrickungen und mutmasslich weit gewichtigerem als schwarzgeldkonten weitgehend verschwunden.
aendern sie das! nutzen sie bitte ganz persoenlich die kommenden 48 stunden um all ihre freunde und bekannten aufzufordern sich persoenlich fuer die lueckenlose aufarbeitung dieses falls und natuerlich nicht zuletzt fuer die umgehende rehabilitierung und entlassung gustl mollaths zu engagieren!
ps: auch lesenswert: ein aktuelles interview mit einer der anwaeltinnen mollaths http://www.heise.de/tp/artikel/38/38632/1.html

von staatswegen: auszeichnung fuer amazons sklavenschmiede

zwei “spontan”gedanken zur gerade die runde machenden “news” “Bund hielt Amazon-Partner für ‘Besten Arbeitgeber’”
1. der skandal liegt u.e. nicht mal so sehr darin, dass diese auszeichnung 2011 in die haende eines mit menschen tendenziell dem vernehmen nach sprichwoertlich schindluder treibenden unternehmen “fiel”, sondern darin, dass der staat einerseits ueberhaupt solche dubiosen preise” /siegel vergibt – und dabei sogar noch mit unterstuetzung einschlaegiger kreise wie dem “Handelsblatt” “zusammenarbeitet und b) dass eine menschen(!)-verleih-firma ueberhaupt als “mittelständischer Arbeitgeber” gelten darf. sogar wenn man schreiben wuerde, europcar ist ein autohersteller wuerden viele widersprechen, oder?!? und eben nochmal explizit: hier geht es um menschen!
2. “Der CDU-Arbeitsmarktexperte Karl Schiewerling sagte, er sei ‘überrascht und geschockt’ gewesen.”  wir sind ueberrascht, dass sich so jemand dann tatsaechlich arbeitsmarktexperte nennt und dass nach diesem trotzdem wichtigen wdr-film – auch nach vielen tagen – gefuehlt halb deutschland nicht den naheliegendsten gedanken weiterspinnt, erkennen will.
naemlich dass amazon nur einer von zahllosen betrieben ist, wo gehoerig etwas schief laeuft. den lautmalerisch benannten “sicherheitsdienst” mal auSSen vor. dumpingloehne, ausbeuten, gaengelung und ueberwachung von leiharbeitern (themen die ohnedies auch bei “normalen” angestellten viel zu wenig publik gemacht werden) liegt nicht zuletzt im system dieser “arbeitsmarktpolitischen” idee selbst begruendet und ist in ihren schlimmsten auswuechen nicht nur eine mittelbare folge der rot-gruenen-hartz-4-perversionen, die der fdp-lobbypolitik perfekt in die karten spielte.
kleiner tipp fuer herrn schiewerling – z.b. (auch) eine unzaehlige menge an hotels z.b. in berlin, ja sogar^^ der deutsche bundestag setzt etwa im bereich reinigung auf zeitarbeitsfirmen etc., schert sich einen scheissdreck um – seine sind es ja somit eben nicht mehr – angestelltenrechte. das problem heisst nicht amazon! amazon ist, wie zu erwarten und teils ohnedies etwa durch beitraege der kollegen von “quer” seit jahren (!) bekannt war, pervers, aber leider sicher noch nicht einmal die spitze des eisbergs.

BER: CDU ist der mensch nicht mal eine halbe silbe wert

immerhin^^ – weitgehend ehrlich die presseerkalerung hier: http://www.cdu-fraktion.berlin.de/index.php?ka=1&ska=1&idn=105. und das aus der cdu? der mensch, seine gesundheit, sogar so was banales^^ wie die nachtruhe fuer jene menschen die nicht nachts als leiharbeiter vielleicht auch vorm buero des herrn oliver friederici fuer einen hungerlohn klos schrubben duerfen, ist in seinen ueberlegungen, in den ueberlegungen der cdu-fraktion scheissegal – bei friederici kommt der mensch nicht mal mit einer halben silbe vor.
das ZOB hingegen bleibt beim berliner flughafen”projekt” BER dabei: LIEBER EIN ENDE MIT SCHRECKEN ALS EIN SCHRECKEN OHNE ENDE – DICHTMACHEN! KEINEN CENT MEHR REINIVESTIEREN! BILLIGFLIEGER FUER ENTFERNUNGEN FUER DIE DIE SCHIENE AUCH GINGE SIND – AUCH WERNN SOGENANNTE TOPMANAGER DAS GROSSE WEINEN KRIEGEN – SOWIESO EINE PERVERSION! ein konsequentes nachtflugverbot waere zwar eine minimierung des uebels, aber nicht mal dieses ist mit diesen wirtschaftshoerigen “politikern” hierzulande fast nicht mal mehr theoretisch moeglich.
dokumentation der antwort der cdu auf ihrer fb-seite und unsere dann seitens jener partei nicht mehr aufgeegriffene nachfrage unter http://www.facebook.com/cdufraktionberlin/posts/371770926263536 

CDU-Fraktion Berlin Wir empfehlen folgendes Radiointerview von Oliver Friederici mit dem RBB-Inforadio zur Verdeutlichung: http://www.inforadio.de/programm/schema/sendungen/int/201302/19/185761.html.

19. Februar um 17:04 · Gefällt mir · 1..

 Das ZOB – unabhängiger Journalismus aus Berlin u.e. irgendwie strange, wenn es zur verdeutlichung einer cdu-fraktions-pressemitteilung mit einleitenden worten aus der feder der cdu-fraktion-pr-abteilung (?!) auf der cdu-fraktions-facebookseite noch einer verdeutlichung durch ein kleines radiointerview bedarf. oder will sich herr friederici dafuer, dass er nicht einmal so tut, menschliche beduerfnisse nach nachtruhe gegen die wirtschaftlichen interessen auch nur irgendwie formal erkennbar abzuwaegen, damit “entschuldigen”, dass er von platzeck “kalt erwischt” wurde?!?

19. Februar um 17:14 · Gefällt mir · 1

bundeswehrpropaganda bei deutschlandradio

dbaus aktuellem anlass: “GEZ” BOYKOTTIEREN – JETZT! STOPPEN SIE einseitigste KRIEGSPROPAGANDA und unverholene HETZE gegen “feminine” (sic!) pazifistische einstellungen, wie sie gestern etwa bei DLR (deutschlandradio) zum “thema drohnen” (die man doch bitteschoen – so der tenor dieser u.e. unertraeglichen bundeswehrpropaganda – fortan “besser, viel besser” mit harmloseren, nichtssagenderen begrffen umschreiben moege) ueber den sender gingen:
der auf den webseiten der “kollegen” noch in schriftform nachlesbare “erguss” – er steht unter der ja eigentlich auch schon fast alles sagenden ueberschrift “Warum die Bundeswehr Drohnen braucht” – lief nicht etwa als eine von mehreren pro- und contrastimmen in einem kontroversen beitrag. nein, nicht im entferntesten in einer sendung, die ein thema von mehreren seiten beleuchtet. das implizite aufruestungsgetrommel, das jedwede “Ängste” lapidar als “unnötig” webzuwischen versuchte, lief bei DLR vielmehr ungefiltert und als einzige stimme zum “thema”. weit und breit keine gegenrede im sendeablauf. auch nicht stunden davor oder danach. nicht mal eine sekunde relativierung oder auch nur eine halbwegs solide einordnung.
die maer von einsaetzen “zum Schutz des deutschen Volkes” und geringen bis keinen “Kollateralschäden” lief als minutenlanger eigenstaendiger “beitrag”. er ist so auch heute noch als audio ohne jegliche anmoderation, die einem wenigstens offenbart, wer da genau zu wort kommt, abrufbar. unter http://www.dradio.de/aodflash/player.php – den 12.02. und sendezeit 07 uhr 22 auswaehlen….
bemerkenswert: in den audiofiles ist das “stueck” etwas weniger marktschreierisch als in der transkribierten form bei dlr ueberschrieben. namentlich lautet der titel dort “Drohnen für die Bundeswehr: Zwischen Realität und Vertrauen” – wobei es eben mit der realitaet in folgenden weiterhin nicht weit her ist. und vertrauen wird nicht etwa erbeten, vielmehr wird jeder zweifler unverholen als antidemokrat stigmatisiert…
“autor” detlef buch, der da im gez- bzw. formal jetzt rundfunkbeitrag- in jedem fall qua zwangsfinanzierten radiosender ununterbrochen desinformieren durfte, wird unter der programmmarke “ORTSZEIT: POLITISCHES FEUILLETON” nur im vorspann kurz als “militärsoziologe” genannt. dass detlef buch zur von “oeffentlich-rechtlichen” medien ohnedies oft als “experten”-o-ton “gebuchten” stiftung wissenschaft und politik (SWP) gehoert, steht lediglich unterhalb des pamphlets.
und noch dreister: dass detlef buch als offizier im generalstab der bundeswehr noch abhaengiger ist von der hiesigen kriegsindustrie wurde gar komplett unterschlagen.
flankiert war der “beitrag” vorab von einem “fastnachts-kulturtipp” sowie einer berlinale-filmkritik und als der hetzer fertig hatte folgten im sendeablauf ein karnevalaffines “anti-kater”-servicestueck sowie “kulturnachrichten” – alle vier formate uebrigens allein von der sendezeit jewils teils gar deutlich kuerzer als das dreiste kriegsgeschrei des herrn buch.
wie heisst es doch seit wochen gerade bei dlr? “”Das macht Ihr Rundfunkbeitrag möglich” – das stimmt – LEIDER! wir meinen es ist endgueltig an der zeit “GEZ” oder wie auch immer das jetzt oder in zukunft deklariert wird nachdruecklich und aktiv mit verweis auf solche *zustaende* und nahezu tagtaegliche desinformation und hetze auch in den hauptnachrichten von ard&zdf zu VERWEIGERN!
BITTE TEILEN SIE UNSEREN AUFRUF UND VOR ALLEM DEN UNSAEGLICHEN DLR-”BEITRAG”, damit all ihre freunde und propaganda wissen, was da mit “GEZ” und co. hierzulande mittlerweile so schief laeuft.

das DIW und die robusten firmeninsolvenzen

“Insgesamt wurden 2012 in Deutschland 29.619 Unternehmen zahlungsunfähig”. das verkuendet heute nicht etwa mit einem gewissen bedauern das wirtschaftsministerium oder die bundesanstalt fuer arbeit oder *gar* eine gewerkschaft und erst recht nicht (!) das DIW, sondern eine private wirtschaftskunftei…
auch wenn die zahl der firmeninsolvenzen damit formal (!) ruecklaeufig ist, passt sie doch irgendwie so gar nicht zu den positiven “wirtschaftsprognosen” die uns von fast allen seiten mantramaessig vorgebetet werden, waehrend andere staaten und deren bueger – um die perversion auf die spitze zu treiben – gleichzezitig als unfaehig oder andersweitig schlechter dargestellt werden.
sie passen also auch nicht zu dem, was das aufgrund der tatsache, dass mind. rund die haelfte seiner mittel vom land berlin und vom bund stammen, alles andere als unabhaengige DIW erst gestern u.a. mit saetzen wie “auch die Lage auf dem Arbeitsmarkt wird (…) insgesamt robust bleiben; zudem steigen die Löhne weiter kräftig” frohlockte… – beachten sie hier uebrigens auch das u.a. nicht mal mehr aberwitzig anmutende woertchen “weiter” in diesem kontext…